Kliniken sollen ab April 2024 Qualitätsdaten veröffentlichen müssen

Krankenhäuser sollen ab April 2024 umfangreiche Informationen über die Qualität ihrer Behandlungen auf einer Internet-Plattform veröffentlichen müssen. Das geht aus einer sogenannten Formulierungshilfe der Bundesregierung eines "Krankenhaustransparenzgesetzes" für die Ampelfraktionen hervor, die den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag vorlag. Der AOK-Bundesverband begrüßte das Vorhaben. 

Vorgesehen ist, dass das jeweilige Leistungsangebot und die personelle Ausstattung im Internet veröffentlicht werden müssen. Auch weitere Qualitätsdaten sollen publiziert werden wie etwa die Rate der Komplikationen sowie der Todesfälle. Auch sollen die Kliniken mitteilen, welcher "Leistungsstufe" sie zuzuordnen sind, also ob es sich etwa um wohnortnahe Grundversorgung handelt oder einen Maximalversorger wie bei Universitätskliniken. 

"Mit dem Gesetzentwurf werden Transparenz und Qualität der Krankenhausbehandlung in Deutschland nachhaltig gestärkt", hieß es demnach in dem Entwurf. Durch die Veröffentlichung der Informationen solle sich jeder über das Leistungsgeschehen des jeweiligen Krankenhausstandorts angemessen informieren können. "Patientinnen und Patienten haben ein Recht darauf zu wissen, welches Krankenhaus welche Leistungen mit welcher Qualität anbietet", zitierten die RND-Zeitungen aus dem Papier.

"Mehr Transparenz über die Qualität der Krankenhausversorgung für die Patientinnen und Patienten zu schaffen, ist grundsätzlich notwendig und ein sinnvoller Baustein der Krankenhausreform", erklärte die Vorsitzende des AOK-Bundesverbands, Carola Reimann. Das geplante Verzeichnis könne die Qualitätstransparenz in der stationären Versorgung entscheidend weiterentwickeln.Ergänzend sollte laut Reimann das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen damit beauftragt werden, qualitativ hochwertige Zertifikate von Klinikstandorten im Transparenzverzeichnis auszuweisen.

Im Juli hatten sich Bund und Länder nach monatelangem Ringen auf die wesentlichen Linien einer Krankenhausreform geeinigt. Im Eckpunkte-Papier ist auch festgelegt, dass das Bundesgesundheitsministerium in einem eigenen Gesetz die Veröffentlichung von Qualitätsdaten regeln will. An dem Vorhaben hatten die Länder vorab kritisiert, dass es für weniger gut bewertete Kliniken "rufschädigend" sein könnte.