Landgericht Düsseldorf verhandelt Klage von Curevac gegen Biontech

Das Landgericht Düsseldorf verhandelt seit Dienstag in einem Zivilprozess über einen Patentstreit zwischen dem Tübinger Pharmaunternehmen Curevac und seinem Konkurrenten Biontech. Curevac wirft dem Mainzer Impfstoffhersteller eine Patentrechtsverletzung bei der Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen vor, die auf der mRNA-Technologie basieren. Curevac, das sich selbst als Pionier dieser Technologie sieht, strebt eine Entschädigung an.

Der Pharmaproduzent hatte bereits vor mehr als einem Jahr Klage gegen Biontech und zwei Tochterunternehmen des Mainzer Impfstoffherstellers wegen Verletzung seiner geistigen Eigentumsrechte eingereicht. Das Tübinger Unternehmen fordert eine Entschädigung für die Verletzung einer Reihe von Patenten, die von Curevac gehalten würden und die bei der Herstellung und dem Verkauf von Comirnaty, dem Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer, verwendet worden seien.

Es geht Curevac zufolge um mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung unter anderem der Corona-Impfstoffe von Biontech als wesentlich angesehen werden. In den vergangenen zwei Jahrzehnten entwickelte Curevac aus seiner Sicht dazu patentierte Grundlagentechnologie.

Nach Angaben einer Gerichtssprecherin verlangt die Klägerin in dem Verfahren zunächst Auskunft darüber, in welchem Umfang Biontech und seine Tochterfirmen die mRNA-Technologie zur Herstellung eines Impfstoffs gegen virale Infektionskrankheiten verwendet haben. In einem zweiten Schritt will Curevac demnach dann Schadensersatzansprüche geltend machen.

Rechtlichen Schritte, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb des Corona-Impfstoffs behindern könnten, hatte Curevac bereits bei Einreichung der Klage vor einem Jahr ausgeschlossen.

Curevac arbeitet wie sein Konkurrent Biontech mit einem Wirkstoff auf Basis von so genannter Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA), die auch als Boten-RNA bezeichnet wird. Der von Curevac entwickelte Corona-Impfstoff erzielte in Tests allerdings nicht die erhoffte Wirksamkeit, weshalb der Zulassungsantrag bei der Europäischen Arzneimittelagentur dafür zurückgezogen wurde. Gemeinsam mit dem britischen Pharmakonzern GSK konzentriert sich Curevac nun auf die Entwicklung eines Impfstoffkandidaten der zweiten Generation.