Lauterbach: Umsetzung von Klinikreform auf "Zielgeraden"

Die Umsetzung der geplanten Klinikreform ist nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Zeitplan. "Wir sind jetzt auf der Zielgeraden", sagte er am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände in Berlin. Der Minister zeigte sich optimistisch, dass das zentrale Krankenhausfinanzierungsgesetz am 24. April vom Bundeskabinett beschlossen wird. 

Ein dramatisches Krankenhaussterben könne damit bis 2026 abgewendet werden. Danach soll es Lauterbach zufolge einen "geordneten Umbau und Rückbau" der deutschen Kliniklandschaft geben. "Es ist unstrittig, dass wir deutlich zu viele Krankenhäuser haben", sagte der SPD-Politiker.

Kernstück von Lauterbachs Reform ist eine stärkere medizinische Spezialisierung. Die Kliniken werden dafür in drei Versorgungsstufen eingeteilt: Level eins für die Basisversorgung im Krankenhaus vor Ort, Level zwei für die Behandlung bestimmter Schwerpunktbereiche und Level drei für die Maximalversorgung etwa bei komplizierten Operationen.

Die einzelnen Behandlungsarten sollen dabei bestimmten Leistungsgruppen zugewiesen werden, für die jeweils bundesweit einheitliche Qualitätskriterien definiert werden. Die Länder wiederum können den Kliniken Leistungsgruppen zuordnen, die sie anbieten sollen, was auch für mehr Spezialisierung sorgt. 

Wie Lauterbach nun bekannt gab, soll im Herbst ein Modell veröffentlicht werden, das zeigt, welche Krankenhäuser zurzeit welche Leistungen wie oft erbringen. Bislang gab es demnach keine Daten dazu. "Diese Transparenz haben wir seit Jahren benötigt", sagte der Minister. "Wir sind bislang im Blindflug gefahren". 

Die Veröffentlichung soll dann einen Umbau nach sich ziehen: Kliniken sollen sich auf bestimmte Leistungen spezialisieren oder mit anderen Häusern Kooperationen eingehen.

Teil von Lauterbachs Reform ist auch ein Online-Atlas, über den sich die Bürgerinnen und Bürger über die Qualität der rund 1700 Krankenhäuser in Deutschland informieren können. Eine erste Version des Portals solle im Mai zur Verfügung stehen, bekräftigte der SPD-Politiker nun. Der Start könne sich allerdings auf Mitte Mai verschieben.

Lauterbach machte dafür die Verzögerung des dazugehörigen Gesetzes im Bundesrat verantwortlich: Dort hatte die Länder das Vorhaben zuerst ausgebremst, es wurde erst nach Einschaltung des Vermittlungsausschusses in einer zweiten Abstimmung gebilligt.